SJB-Bennewirtz-Fonds-Investorenfrage: Wie will die Bundesregierung den Anlegerschutz und die Rolle der Bafin stärken?

03. Mai 2012 von um 21:20 Uhr
Fragen zu aktuellen FondsThemen? Gerd Bennewirtz antwortet.Die Fragen unserer Kunden haben allesamt mit der Verunsicherung aufgrund der aktuellen Lage an den Märkten zu tun: „Was passiert mit dem Euro?“„Sind Staatsbankrotte zu erwarten?“„Welche Inflation kommt auf uns zu?“„Wie entwickeln sich die Finanzierungszinsen?“„Ist Gold noch attraktiv?“ Solche Fragen hören wir sehr häufig. Hier die Antworten. ...

Zuverlässigkeit zählt bei uns doppelt. Tag für Tag! Was Investoren, FondsSparer und Anleger aktuell interessiert! Die FondsFrage heute, die im Zusammenhang mit Investmentfonds steht: Wie will die Bundesregierung den Anlegerschutz und die Rolle der Bafin stärken? Die Finanzaufsicht in Deutschland für die Geldanlage der Anleger, Investoren und FondsSparer wird gestärkt. Das ergaben Rückfragen der Deutschen Presseagentur (dpa). Die Bundesregierung billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf, mit der die 2002 gestartete Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) mit Sitz in Bonn zu einer Ihre Werbung. Hier?schlagkräftigeren Behörde im Interesse der Investoren, FondsSparer und Anleger ausgebaut werden soll. Unter anderen hat die Bafin auch die Aufsicht über die Aktivitäten der Kapitalanlagegesellschaften (KAG) in Deutschland inne. FondsSparer, Investoren und Anleger, die hierzulande auf das Universum aus mehr als 6.900 Fonds für die Geldanlage zurückgreifen, können davon ausgehen, dass die Produkte durch die Hände der Bafin gegangen sind. Ohne die Genehmigung dieser Fonds der  KAG für den Publikumsverkehr der Investoren, Anleger und FondsSparer hätten diese Produkte aus dem Universum der Geldanlage nicht den Status von Sondervermögen. Nur Fonds können durch die Bafin als Geldanlage für Investoren, FondsSparer und Investoren als Sondervermögen ausgezeichnet werden.

Gerd Bennewirtz, FondsVerwalter und Geschäftsführer der SJB FondsSkyline OHG 1989, stellt als Dienstleistung für Anleger, FondsSparer und Investoren die Gründe dar, die die Bundesregierung zum Wechsel in der Positionierung der Bafin bewogen haben.

Der Gesetzentwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Position der Bafin sieht die Einrichtung eines Ausschusses für Finanzstabilität vor. Das Gremium rund um die Bafin soll durch Rückfragen negative Wechsel auf dem Markt und Fehlentwicklungen im Universum der Geldanlage für Investoren, Anleger und FondsSparer schneller erkennen und entsprechende Empfehlungen geben. So zeichnen sich derzeit etwa Gefahren für Anleger, FondsSparer und Investoren im Universum des deutschen Immobilienmarkts ab. Angesichts eines starken Preisanstiegs werden FondsSparer, Investoren und Anleger bei Rückfragen durch entsprechende Center bereits vor einer Immobilienblase gewarnt.

Mit den Gesetzesplänen soll zudem der Schutz der Anleger, FondsSparer und Investoren gestärkt und dazu bei der Bafin ein Beirat für Rückfragen eingerichtet werden. Beschwerden der Anleger, FondsSparer und Investoren oder der Verbraucherverbände – etwa bei falscher Anlageberatung im Universum der Geldanlage – werden künftig auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Das Verbraucherministerium wird zudem erstmals im Verwaltungsrat der Bafin vertreten sein.

Der Parlamentarische Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU) habe von „vorsorgendem Brandschutz“ für FondsSparer, Anleger und Investoren gesprochen, hieß es nach der Kabinettssitzung. Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) nannte die Reform der Bafin einen „weiteren wichtigen Baustein zur Verbesserung des Verbraucherschutzes auf dem Finanzmarkt“.

Verbraucherschützer sprachen dagegen von einem Feigenblatt. „Schöne Worte helfen nicht. Der Inhalt muss stimmen. In diesem Punkt ist das Gesetz eindeutig mangelhaft“, kritisierte Gerd Billen vom Bundesverband der Verbraucherzentralen die Reform der Bafin aus Sicht der FondsSparer, Anleger und Investoren. Auch der baden-württembergische Verbraucherminister Alexander Bonde (Grüne) forderte, die Interessen der Anleger, Investoren und FondsSparer müssten durch einen Wechsel im grundlegenden Aufsichtsziel der Bafin gesetzlich festgelegt werden. Zudem solle die Finanzaufsicht der Bafin durch den Wechsel zu einem Finanzmarktwächter ergänzt werden.

Dem geplanten Ausschuss für Finanzstabilität sollen Vertreter der Bundesbank mit Sitz in Frankfurt am Main, des Bundesfinanzministeriums mit Sitz in Berlin, der Bafin sowie – ohne Stimmrecht – der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) mit Sitz in Frankfurt am Main angehören. Die Bundesbank soll laufend die Lage im Universum der Kapitalmärkte analysieren und wesentliche Wechsel im Interesse der Anleger, FondsSparer und Investoren frühzeitig erkennen. Der Ausschuss soll dann Warnungen für Investoren, Anleger und FondsSparer aussprechen und Gegenmaßnahmen empfehlen.

Verbessert werden soll auch die Vergütung bei der Bafin, um qualifiziertes Personal zu bekommen. Die Aufsicht über Banken in Deutschland teilen sich auch künftig Bafin und Bundesbank. Auf heftige Kritik der Kreditwirtschaft stießen zuvor Pläne, mit der Reform einen Wechsel im Verwaltungsrat der obersten Finanzaufsichtsbehörde Bafin herbeizuführen, der künftig ohne Verbandsvertreter auskommen soll. Die Verbände der privaten Banken (BdB), Sparkassen (DSGV) und Genossenschaftsbanken (BVR) drohten daher mit einem Ausstieg aus der Bafin Finanzierung.

Derzeit wird die Bafin mit einem Budget von 130 Millionen Euro von den Unternehmen finanziert, die sie beaufsichtigt. Um ihre Unabhängigkeit aus Sicht der Anleger, Investoren und FondsSparer zu stärken, sollen anstelle von zehn Vertretern der Kredit- und Versicherungswirtschaft sowie KAG nun sechs vom Finanzministerium bestellte Experten vertreten sein. Schäuble will so auch den Verdacht der Befangenheit ausräumen.

Union und FDP hatten Ende 2010 Eckpunkte für eine Aufsichtsreform vorgelegt. Danach wird die Bankenkontrolle entgegen den ersten Koalitionsplänen nicht unter dem Dach der Bundesbank gebündelt, sondern durch den Wechsel zur Bafin ergänzt. Allerdings soll die Rolle der Bundesbank bei der Überwachung der Finanzstabilität („makroprudenzielle Aufsicht“) gestärkt werden.

Im Fall von Fonds für das Universum der Geldanlage wird es, auf Rückfragen hin, keine wesentlichen Wechsel bei der Rolle der Bafin geben. Ohne die Anmeldung und Genehmigung durch die Bafin wird ein Fonds kein Sondervermögen. Das gilt für Fonds mit deutscher Herkunft wie den Earth Exploration Fund UI (ISIN: DE000A0J3UF6; WKN: A0J3UF) und internationaler Herkunft wie den M&G Global Basics Fund USD A (ISIN: GB00B1RXYT55; WKN: A0MLUU).

SJB-Fazit von Gerd Bennewirtz: Die Bafin soll schlagkräftiger werden und mit ihr die gesamte deutsche Finanzmarktaufsicht. Im Zuge der Forderungen nach mehr gesetzlichen Regelungen für Kapitalmarktakteure wie Banken oder KAG in Deutschland und Europa ist diese Entwicklung im Sinn der Anleger aus Sicht der SJB konsequent. Der ehemalige Bafin Chef Jochen Sanio hatte die Mängel seiner Behörde mit Blick auf Zahl und Qualifikation des Personals immer wieder angesprochen. Das seien die Folgen der „Blitzgeburt“ gewesen, wie die Bafin selbst ihr Entstehen vor zehn Jahren tituliert. Jetzt will die neue Präsidentin Dr. Elke König die Behörde nach eigenen Worten „zur Reife“ führen. Anleger, FondsSparer und Investoren werden diesen Prozess zusammen mit der SJB beobachten.

Gerd Bennewirtz, Gründungsgesellschafter und Geschäftsführer: FondsRatschlag!

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Kategorien: Fragen. Aktuell.
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