SJB-Fonds-Investor-StandPunkte-Technologie-Patente: Verteidigt Apple seine Patente?

22. Dezember 2011 von um 17:35 Uhr
Gerd Bennewirtz, Gründungsgesellschafter SJB der SJB FondsSkyline OHG 1989.Die StandPunkte sind der börsentägliche Informationsservice für die Premiumkunden der SJB. Sie behandeln Ereignisse aus dem Alltag, sind aber alles andere als alltäglich. Wir sind politisch, wenn nötig polemisch und immer ironisch. Warum sonst hätten wir abendliche Stammleser seit 2003? Hm?

Garantierte Individualität finden Sie bei uns in jedem FondsDepot! SJB-Fonds-Investor-StandPunkte-Technologie-Patente: Verteidigt Apple seine Patente? Im dritten Quartal 2011 lieferte Samsung Electronics aus Südkorea weltweit 23,6 Millionen Smartphones aus, Apple dagegen 17,1 Millionen. Samsung ist damit zum größten Smartphone-Hersteller der Welt aufgestiegen. Gerd Bennewirtz, Geschäftsführer und FondsVerwalter der SJB FondsSkyline OHG 1989 erklärt in seinem aktuellen StandPunkt, warum das erst der Anfang ist.

Liebe FondsBlogger, Johanna Brückner-Hofmann, Richterin am Düsseldorfer Landgericht, sieht keinen Grund, den Verkauf des Tablet-PCs  Samsung Galaxy Tab 10.1N zu verbieten. Samsung habe mit der Umgestaltung des zuvor beanstandeten Computers für genügend Unterschiede zum Tablet von Apple hergestellt. Nach vorläufiger Auffassung der Kammer habe sich Samsung durch die Überarbeitung des Vorgängermodells Galaxy Tab 10.1 so weit von Apples 2004 eingetragenen Geschmacksmuster entfernt, dass es keinen Grund mehr für ein auf Patente gestütztes Verkaufsverbot gebe.Der etwas breitere Rahmen und das größere Herstellerlogo des 10.1 N seien „etwas, was sofort ins Auge fällt“, so die Richterin. Auch aus wettbewerbsrechtlicher Sicht neige die Kammer dazu, den Anspruch von Apple auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen der Patente zu verneinen. Samsung versuche nicht, den Eindruck zu erwecken, bei seinem Tablet handele es sich um ein Apple-Produkt. Überhaupt könne von einer Herkunftstäuschung keine Rede sein. „Die Kammer ist sicher, dass Apple und Samsung besser bekannt sind als der Bundespräsident oder die Bundeskanzlerin.“

Apple will vor dem Düsseldorfer Gericht ein EU-weites Verkaufsverbot für das Konkurrenzmodell erreichen. Das Düsseldorfer Gericht hatte bereits den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland untersagt, weil sein Design Geschmacksmuster-Patente des Apple-Konzerns verletze. Dieser Fall werde nun vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht verhandelt, eine endgültige Entscheidung wird 2012 erwartet. Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung wird nicht nur in Deutschland ausgetragen, sondern weltweit. Auch in Australien, Korea, auf EU-Ebene und in den USA stehen sich die Unternehmen vor Gericht gegenüber. Mal ist Samsung Kläger, mal Apple, mal ist Technologie der Gegenstand des Patente-Streits, mal Design. Diese Praxis ist umso verwunderlicher, als Apple und Samsung Geschäftspartner sind. Samsung ist Apples größter Zulieferer von Chips, die auch in iPhones und iPads eingebaut werden. Apple dagegen ist Samsungs wichtigster Kunde.Apple tritt wegen der Patente nicht nur als Kläger vor Gericht auf, sondern auch als Beklagter. Vor dem Landgericht Mannheim lodert ein Patente-Streit zwischen Motorola und Apple. Das Gericht untersagte Apple, mobile Geräte in Deutschland anzubieten, die gegen zwei Patente von Motorola verstoßen. Der Vertrieb von iPhone und iPad ist davon nicht unmittelbar betroffen, weil die Geräte von europäischen Tochtergesellschaften Apples vertrieben werden. Welche „mobilen Geräte“ gemeint sind, bleibt im Urteil offen, doch die technische Beschreibung der Patente legt nahe, die bei Apple in breiter Front zum Einsatz kommen. Es handelt sich um Lösungen in den Sektoren „Senden eines Kommunikationssignals“ und „Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern“. Motorola ist ein Pionier der Mobilfunkbranche und hält eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Das war der Grund, warum das Technologieunternehmen übernommen wurde: Von Apples Erzrivalen Google.

Womit wir wahren Ursachen der gerichtlichen Auseinandersetzungen angelangt sind: In der IT-Branche tobt derzeit ein weltweiter Krieg um Patente, in dem Google mit Patentklagen von Apple, Microsoft, Oracle und der britischen BT überschüttet wird. Dabei geht es vor allem um Googles mobiles Betriebssystem Android, das sich zur populärsten Handyplattform der Welt entwickelt hat. Laut Google werden täglich rund 500.000 Smartphones aktiviert. Google vermarktet Android als offenes und kostenloses Betriebssystem. Für Handyhersteller ein äußerst attraktives Angebot. BT beanstandet die missbräuchliche Verwendung der sechs Patente, in denen es um grundsätzliche Ideen hinter technischen Verfahren geht – darum will BT auch gleich eine Handvoll Google-Dienste lahmlegen. Beispiel: Ein dynamischer Kartendienst, der die nächste Pizzeria oder Tankstelle in den Straßenverlauf einblendet. Ein anderes Tool regelt – je nachdem wie gut das Netz ist – welche Downloads bereitgestellt werden und welche nicht. Unternehmer und Führungskräfte wissen sofort, welche Patente gemeint sind.

SJB FondsSkyline. Fazit. Verteidigt Apple seine Patente?

Für Unternehmer und Führungskräfte gibt es keinen Grund, jede Schlacht um Patente im Detail mitzuverfolgen. Besser ist es, den Krieg der Patente gelassen abzuwarten und sich in der Zwischenzeit auf die Geschäftszahlen der Kontrahenten zu konzentrieren. Und hier zeichnet sich in der IT-Branche ein grundlegender Paradigmenwechsel ab. Wieder einmal hat Apple dabei den Finger auf dem Knopf. Die Kalifornier sitzen auf einem Barvermögen von 81,6 Milliarden US-Dollar. Nun denke der Technologiekonzern darüber nach, schon in der ersten Hälfte 2012 eine satte Dividende auszahlen, zitiert Bloomberg einen US-Fondsmanager. Der Aktienkurs ist seit Ende 2002 von rund 7 auf rund 400 Dollar gestiegen. Dennoch hat Apple nie eine Dividende an seine Aktionäre ausgezahlt. Grund: Steve Jobs war dagegen. Der neue CEO Tim Cook ist anderer Meinung: „Ich bin gegenüber dem Barbestand nicht religiös eingestellt.“ Analysten rechnen damit, dass die Apple-Aktie leicht „3 Prozent oder mehr“ Dividende einbringen könne. Microsoft schüttete erstmals 2003 eine Dividende aus. Aktuell liegt sie mit 3,13 Prozent deutlich über den 2,20 Prozent im Durchschnitt des S&P 500. Unternehmer und Führungskräfte, die sofort von Dividenden weltweit profitieren wollen, haben für ihr FondsDepot zwei Produkte zur Auswahl: M&G Global Dividend Fund (WKN A0Q349, ISIN GB00B39R2S49) und DWS Top Dividende (WKN 984811, ISIN DE0009848119).

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Ihr persönlicher SJB FondsBerater schätzt sehr, „was zu teilen ist“. Lateinisch Dividende. Sie erreichen ihn unter der Rufnummer +49 (0) 2182-852-0 oder per E-Mail unter Fonds@sjb.de.

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